Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsgrundlagen, Leistungsinhalte, Zahlungsmodalitäten, Haftungsfragen und Datenschutz zwischen der Oskomera GmbH – Pure Energy Germany und ihren Auftraggebern.
Vertragsparteien und –gegenstand
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen der Oskomera GmbH – Pure Energy Germany, Debbingstraße 16A, 46286 Dorsten, Deutschland (nachfolgend „Auftragnehmer“ oder „wir“ genannt), vertreten durch den Geschäftsführer Olaf Graventein, und unseren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt). Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Vertragsgegenstand und Leistungen
Gegenstand der Verträge zwischen uns und dem Auftraggeber sind im Regelfall Dienst- oder Werkleistungen im Bereich nachhaltiger Energielösungen (insbesondere Beratung, Planung und Umsetzung von Projekten in den Bereichen Photovoltaik, Energiespeicher, Wasserstoff und energetische Sanierung). Die konkreten geschuldeten Leistungen – einschließlich Leistungsumfang, Zeitplan und etwaiger Erfolgsgarantien – werden im jeweiligen Einzelvertrag oder Angebot schriftlich festgehalten. Mündliche oder auf der Website enthaltene Leistungsbeschreibungen dienen der allgemeinen Information und begründen keinen verbindlichen Leistungsanspruch, solange sie nicht ausdrücklich zum Vertragsinhalt gemacht wurden.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber kommt in der Regel wie folgt zustande: Wir unterbreiten dem Auftraggeber auf Anfrage ein individuelles Angebot (schriftlich oder per E-Mail). An dieses Angebot halten wir uns – sofern im Angebot nicht anders vermerkt – 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber unser Angebot innerhalb dieser Frist schriftlich (z. B. durch Gegenzeichnung oder Bestätigung per E-Mail) annimmt. Alternativ kann ein Vertrag auch dadurch zustande kommen, dass beide Parteien eine schriftliche Vertragsurkunde (Dienstleistungs- oder Werkvertrag) unterzeichnen. Wir behalten uns das Recht vor, Anfragen oder Angebote eines Auftraggebers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Solange keine Annahme durch uns erfolgt ist, sind unsere Angebote freibleibend und unverbindlich.
Vergütung und Mitwirkungspflichten
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Unsere Vergütung (Preise, Honorar, Pauschalen usw.) für die vereinbarten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot. Sämtliche Preisangaben verstehen sich – sofern nicht anders angegeben – zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, ist die Vergütung sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Zahlungsziele oder Teilzahlungsvereinbarungen sind nur gültig, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
Kommt der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen. Gegenüber Verbrauchern beträgt der Verzugszinssatz 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, gegenüber Unternehmern 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 288 BGB). Darüber hinaus sind wir im Falle des Zahlungsverzugs berechtigt, unsere Leistungen vorübergehend auszusetzen oder zurückzuhalten, bis sämtliche fälligen Beträge beglichen sind. Weitere Ansprüche wegen Zahlungsverzugs (z. B. Ersatz von Mahnkosten oder Schadensersatz) bleiben vorbehalten.
5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber wird alle notwendigen Mitwirkungshandlungen vornehmen, die für die vertragsgemäße Durchführung unserer Leistungen erforderlich sind. Insbesondere stellt der Auftraggeber uns rechtzeitig alle benötigten Informationen, Unterlagen, Pläne oder Daten zur Verfügung, die für die Planung und Umsetzung der Energiesysteme relevant sind. Der Auftraggeber bestätigt, dass die von ihm bereitgestellten Angaben richtig und vollständig sind. Etwaige Änderungen in den zur Projektumsetzung relevanten Umständen (z. B. neue technische Gegebenheiten am Gebäude, Änderungen in behördlichen Genehmigungen etc.) sind uns vom Auftraggeber unverzüglich mitzuteilen.
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen uns dadurch Verzögerungen oder Mehraufwände, behalten wir uns vor, terminliche Anpassungen vorzunehmen und/oder einen angemessenen Aufwendungsersatz für zusätzliche Aufwände zu verlangen. Weitergehende Rechte bei vom Auftraggeber zu vertretenden Verzögerungen bleiben unberührt.
Haftung
6. Haftung
Wir haften dem Auftraggeber gegenüber uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir – außer im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.
In diesen Fällen einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten gleichermaßen für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir eine Garantie übernommen haben oder nach dem Produkthaftungsgesetz haften. Ebenfalls unberührt bleiben zwingende gesetzliche Haftungstatbestände. Für unentgeltliche Beratungen oder Auskünfte außerhalb eines konkreten Vertrags haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Vertraulichkeit und Datenschutz
7. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle geschäfts- und personenbezogenen Informationen des jeweils anderen, die ihnen im Zuge der Vorbereitung und Durchführung des Vertrags bekannt werden, vertraulich zu behandeln. Als vertrauliche Informationen gelten insbesondere alle technischen, finanziellen, planerischen und konzeptionellen Details des Projekts sowie alle Unterlagen, Angebote, Berichte, Zeichnungen und Pläne. Eine Weitergabe solcher Informationen an Dritte ist der jeweils empfangenden Partei nur gestattet, soweit dies zur Durchführung des Vertrags zwingend erforderlich ist oder die andere Partei der Weitergabe vorher schriftlich zugestimmt hat. Mitarbeiter und ggf. hinzugezogene Subunternehmer sind entsprechend zur Vertraulichkeit zu verpflichten. Diese Verschwiegenheitsverpflichtung gilt über das Vertragsende hinaus fort. Gesetzliche Auskunftspflichten gegenüber Behörden oder Gerichten bleiben unberührt.
8. Datenschutz
Die Parteien werden sämtliche anwendbaren Datenschutzbestimmungen – insbesondere die DSGVO und das BDSG – einhalten. Wir als Auftragnehmer verarbeiten personenbezogene Daten des Auftraggebers (etwa Kontaktdaten, Vertrags- und Abrechnungsinformationen) ausschließlich für vertragliche Zwecke und gemäß den Regelungen unserer oben stehenden Datenschutzerklärung. Der Auftraggeber bestätigt, alle erforderlichen Einwilligungen eingeholt zu haben, falls er uns personenbezogene Daten Dritter zur Vertragsdurchführung zur Verfügung stellt. Weitere Details zum Datenschutz sind unserer Datenschutzerklärung zu entnehmen, die Bestandteil dieser AGB ist.
Schlussbestimmungen und Streitbeilegung
9. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien werden in einem solchen Fall die unwirksame Klausel durch eine Regelung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahekommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrags oder dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Textform genügt nicht, soweit nicht anders gesetzlich bestimmt). Das gilt auch für eine Aufhebung oder Abänderung dieser Schriftformklausel.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des internationalen Privatrechts. Wenn der Auftraggeber Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem EU-Mitgliedstaat ist, bleiben jedoch zwingende Verbraucherschutzbestimmungen dieses Staates zugunsten des Verbrauchers anwendbar und werden durch die Rechtswahl nicht verdrängt.
Ist der Auftraggeber ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag und diesen AGB unser Sitz (Dorsten, Deutschland). In allen anderen Fällen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
10. Streitbeilegung / Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Unsere E-Mail-Adresse lautet: j.graventein@pure-energy-germany.de.
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir bereit, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein (Website: https://www.verbraucher-schlichter.de).
Stand: August 2025. Bitte bewahren Sie diese AGB zu Ihren Unterlagen auf.